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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen. Allgemeine Geschäfts und Datenschutzerklärung, Information für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Information bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr.

Gewährleistung es gelten die gesetzlichen Bestimmungen

Geltungsbereich, Vertragsschluss: für Geschäftsbeziehungen zum dem Besteller bei Bestellungen über unseren OnlineShop, die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

2. Angebot Unsere Angebote sind unverbindlich, und freibleibend, kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

3. Widerrufs.- oder Rückgabebelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax., eMail) oder durch Rücksendung der Waren widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Eingang der Waren bei Ihnen ( dem Empfänger) bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiker Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung. Und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: www.kaufgut1.de, Gerald Ullmann, Raiffeisenstraße 8-10 Ecke Langstraße, 63549 Ronneburg, Fax.06184-4046. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind dei beiderseitig empfangen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen z.B. Zinsen herauszugeben. Können Sie uns die empfange Leistung sowie die Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehnungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie nur Wertersatz leisten, soweit die Nutzung oder Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversanfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen wenn die gelieferten Waren der Bestellung entsprechen und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,--Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis Teilzahlungen erbracht haben. Andernfals ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht Paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zu Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Am besten verweden Sie für Rücksendungen die Orginalverpackung.

Die gesetzlichen Bestimmungen des Deutschen Rechts sind anhand der entsprechenden Gesetze bindent und entsprechend auf den Widerruf anzuwenden, sollte ein Teil der von uns eingestellten Widerrufbedingungen nicht den Gesetzlichen Vorgaben entsprechen, so gelten die aktuellen Gesetzlichen Vorgaben als vereinbart, dies gilt auch fir die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Gewährleistung.

4. Gewährleistung Gewährleistung es gelten die gesetzlichen Bestimmungen

5. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum

6. Datenschutz Als die nach Datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle versichern wir Ihnen. dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung, und die Nutzung Ihrer personenbezongen Daten in unserem Unternehmen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und überigen gesetzlichen Regelungen erfolgt. Im Falle eines Vertragsschlusses werden die von Ihnen übermittelten personenbezongenen Daten zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke um im Rahmen des geschlossenen Vertragsverhältnises Erhoben. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie zum Beispiel das mit der Lieferung beauftragte Logistikunternehmen, und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditistiut. In allen Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das Minimum. Sie haben das Recht unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Wir bitten Sie sich in dem Falle einer entsprechenden Auskunft an uns zu wenden.

7. Kostentragung der regelmäßingen Rücksendung im Fall der Ausübung des Widerrufrechtes Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellung entspricht, und wenn der Preis der zurückzusendenen Sache einen Betrag von 40,--Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.

8. Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang Die Lieferung erfolgt zu den jeweiligen im Angebot ausgewiesenen Versandkosten, sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über sobald die Ware von uns an den Beauftragten Logistikunternehmer übergeben worden ist. Bestellungen aus dem Ausland werden von uns grundsätzlich nicht angenommen, Lieferungen erfolgen grundsätzlich nur innerhalb von Deutschland. Sollten Sie eine Liefrung ins Ausland wünschen, so versuchen wir Ihnen gerne weiter zu helfen.

9. Verschiedenes Auf das Vertragsverhältnis zwischen usn und dem Besteller (Kunden) sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Deutsche Recht Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Staates in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, zum Schutz des Verbrauchers anzuwendenden gesetzlichen Regelungen und Rechte, von welchem nicht durch Vereinbarungen abgwichen werden darf, von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN Kaufrecht wird ausgeschlossen.

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10. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen diesen Vertrages (der Geschäftsbedingungen) ganz oder teilweise nicht rechtswiksam sein oder Ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages (der Geschäftsbdingungen) im übrigen nicht berührt. Gerald Ullmann, Raiffeisenstraße 10 /Ecke Langstraße, 63549 Ronneburg, Fax. 06184-7046

11 Individualklausel Sollte eine der aufgeführten Bestimmungen gegen geltendes Recht verstoßen, oder einen Rechtswidrigen Inhalt haben, so soll Ersatzweise die Gesetzlich korrekte Regelung an- wendung finden, die dem Sinn nach der AGB Regelung am ehesten nachkommt, alle weiteren AGB Regelungen sollen, durch das ersetzen einer oder mehrer Regelungen mit den Gesetz- lichen Bestimmungen weiterhin Ihre Gültigkeit behalten, die AGB soll dem Sinn nach im üb- rigen beibehalten werden und rechtsverbindlich bleiben.

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Raiffeisenstraße Ecke, Langstraße, 63549 Ronneburg - Hüttengesäß
Tel. 06184/7047, Fax. 06184-7046

 

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